Sonntag, 25. Juli 2010

Israel bekommt ‘grünes Licht’ für Krieg gegen den Iran


Die USA hat immer gezögert, wenn es um ein Kriegsvorhaben Israels gegen den Iran ging, weil sie genau wussten, dass sie dann ihrem Verbündeten zu Hilfe kommen müssten, doch da sowohl Demokraten als auch Republikaner „im Bann der Israellobby“ stehen, gibt es bald in Sachen Krieg gegen den Iran keine Ausweichmöglichkeiten mehr, und das obwohl die Mehrheit der Amerikaner gegen einen weiteren Krieg sind.

Deswegen wurden in der Vergangenheit von den USA und Israel eine Vielzahl von Kriegsgründen aus dem Hut gezaubert, um den Iran angreifen zu können. Spitzenreiter dieser Kriegsgründe war natürlich wieder die von allen gefürchtete Atombombe, die schon damals Saddam Hussein zu Fall brachte – ungerechterweise, denn bis heute sind dort keine „Chemical Weapons“ gefunden worden.Nichtsdestotrotz wird der Iran weiter beschuldigt, einen atomaren Angriffskrieg gegen Israel zu planen, nach dem Motto „was einmal als Kriegsgrund gut geklappt hat, sollte ein zweites Mal doch genauso gut klappen.“Also wird natürlich munter weiterhin der Iran beschuldigt, Israel und den Westen mit nuklearen Waffen angreifen zu wollen. Und anscheinend ist jetzt wohl die Zeit gekommen, dass der Plan Früchte trägt und man einen Schritt weitergehen will und kann.

Somit hat der republikanische Abgeordnete Louie Gohmert einen Gesetzesentwurf in den Kongress eingebracht, mit dem die USA Israel grünes Licht für einen Angriffskrieg gegen den Iran geben sollen. Da zahllose Abgeordnete um ihre Wiederwahl fürchten müssen, wenn sie sich mit der Israel-Lobby anlegen, könnte diese Methode geeignet sein, die USA zu einem Krieg gegen den Iran zu bringen, ganz egal ob Obama damit einverstanden ist oder nicht.

Untersützt wird die Gesetztesinitiative für einen Angriffskrieg gegen den Iran von bekannten Neokonservativen wie zB Jeffrey Goldberg, der 2002 und 2003 schon Kriegstimmung für den Irakkrieg gemacht hat. Diesmal hetzt er natürlich auch wieder in den Medien und macht Stimmung gegen den Iran auf seiner Internetseite „The Atlantic“.

Man darf also gespannt sein, welche Kriegsgründe als nächtes auf den Tisch kommen, und [i]wann[/i] endlich die Katze aus dem Sack gelassen wird, denn der Krieg selbst ist schon beschlossene Sache, das Ganze ist also nur noch eine Frage der Zeit.

Quelle: http://www.huffingtonpost.com/jamal-abdi/resolution-green-lighting_b_657608.html

Samstag, 24. Juli 2010

Der Holocaust von Hiroshima und Nagasaki

Mal ein paar Bilder von den nur zu gerne vergessenen, amerikanischen Kriegsverbrechen, oh und ich warte immer noch auf einen Hollywoodfilm zu dem Thema, aber amerikanische Völkermorde werden ja nur allzu gerne vergessen oder gar toleriert...

















Donnerstag, 22. Juli 2010

Auch der Stern spricht in seinem Artikel von einer Israellobby!



Oha, so langsam überraschen mich die Mainstream-Medien ein wenig, erst räumt Stephan Kramer, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, ein, dass der Holocaust vor allem in Israel für politische Zwecke genutzt wird, und nun ist es der sonst eigentlich politisch-korrekte Stern, der in einem Artikel zu Netanjahu's Besuch bei Obama Anfgang Juli diesen Jahres von einer mächtigen Israellobby spricht, die es gilt zu besänftigen, Zitat Der Stern:



Netanjahu und Obama brauchen einander
Nett – das soll das Treffen der beiden Staatsoberhäupter vor allem werden. Nichts soll die Stimmung trüben, daran ist beiden gelegen. Netanjahu, weil er nach einer ganzen Serie von Pannen und Brüskierungen das Verhältnis zu Israels Schutzmacht Amerika dringend kitten muss. Obama, weil er nur Monate vor den kritischen Zwischenwahlen in den USA im November seine bisher äußerst magere außenpolitische Bilanz aufpolieren will – und die mächtige Israel-Lobby milde stimmen.


http://www.stern.de/politik/ausland/netanjahu-bei-obama-zu-besuch-nettigkeiten-auf-dem-pulverfass-1580348.html


Es freut mich wirklich, dass man uns jetzt nicht mehr als antisemitische Verschwörungstheoretiker bezeichnen kann, denn unsere "Theorien" stellen sich als unwiderlegbarer Fakt da:

- Die Auschwitzkeule? - Gibt es! Denn wie uns Berufsjude Stephan Kramer bestätigte wird der Holocaust gerne für politische Zwecke missbraucht

- Die regierende Israellobby in den USA? - Ist eine Tatsache! Der Stern bestätigt es, da Obama die Lobby milde stimmen muß, d.h. im Klartext dass die Strippenzieher im Hintergrund der US-Regierung Juden bzw. Zionisten sind, Obama und der Rest der Amerikaner aber selbst haben kaum Entscheidungsfreiheit, sie sind nur die Marionetten, wie wir schon immer richtig vermutet haben.

Nur was bedeutet das für Deutschland?
Nun, Deutschland muß sich endlich mal entscheiden, will das Land auch weiterhin fremdbestimmt sein, oder sehnen sich die Deutschen nicht doch nach der Freiheit, selber zu entscheiden was für ihr Land gut ist, und nicht wie es im Moment der Fall ist, sich von Lobbies, Eliten und Bonzen nach deren Vorstellungen regieren zu lassen...

Entscheiden Sie.

Mittwoch, 21. Juli 2010

DeinWeckruf.Wordpress.com jetzt auch online!




Ich habe mich für die vielen Wordpress-User dazu entschieden, parallel zu diesem Blog noch einen anderen zu führen, der aber bis auf ein paar Ausnahmen die selben Beiträge aufführen wird.

Naja, hier ist er also:

http://deinweckruf.wordpress.com/


Viel Spaß damit!

Dienstag, 20. Juli 2010

Stephan Kramer: "Holocaust wird für politische Zwecke missbraucht"



Nicht nur zur Israellobby steht Stephan Kramer (ZdJ), nein auch dass der Holocaust für politische Zwecke missbraucht wird, gibt er im selbigen Interview preis:


"...Aber ich gebe ihr zumindest dahin gehend recht, dass der Holocaust von einzelnen Mitgliedern der israelischen Regierung und Teilen der israelischen Gesellschaft für politische Zwecke benutzt wird..."


http://www.taz.de/1/debatte/theorie/artikel/1/wir-muessen-aus-der-opferecke-raus/

Na, wer hätte das gedacht?
Endlich wird das bestätigt, von dem wir alle schon zu lange wussten...
Nur der Rest Deutschlands sollte auch endlich davon erfahren.

Stephan Kramer (ZdJ) gibt zu, dass es eine dominierende Israellobby in den USA gibt!


Stephan Kramer, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, verplappert sich im gemeinsamen Interview mit Iris Hefets in der taz durch folgende Antwort:


Stephan Kramer: „Den gibt es. Warum muss ein Artikel über den Nahen Osten mit einem Foto des US-Präsidenten illustriert werden, der im Oval Office von ultraorthodoxen Juden umgeben ist? Das legt nahe, dass die USA von einer jüdischen Lobby dominiert werden. Und warum spricht man von jüdischen Siedlungen, wenn es um Israels Siedlungen im Westjordanland geht?“

http://www.taz.de/1/debatte/theorie/artikel/1/wir-muessen-aus-der-opferecke-raus/

Für mich ist das ganz klar eine Anspielung darauf, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ganz klar von einer zionistischen Israellobby dominiert, und somit auch regiert werden.

Von wegen antisemitische Verschwörungstheorie, an der ganzen Sache ist auch wirklich was dran, nur man versucht es natürlich so gut es geht zu verheimlichen.

Aber da Stephan Kramer seinen Mund nicht halten konnte, wissen wir jetzt alle Bescheid, danke dafür.

Freitag, 16. Juli 2010

Märchenstunde

Sie haben Juden schon gehasst,
bevor es die Blockade gegen den Gazastreifen gab.

Sie haben Juden schon gehasst,
bevor der Gazastreifen von Israel besetzt wurde.

Sie haben Juden noch gehasst,
nachdem der Gazastreifen geräumt wurde.

Sie haben Juden gehasst,
bevor israelische Siedlungen gebaut wurden.

Sie haben Juden gehasst,
nachdem israelische Siedlungen geräumt wurden.

Sie haben Juden gehasst,
bevor Israel angefangen hat, sich zu verteidigen.

Sie haben Juden sogar schon gehasst,
bevor es Israel überhaupt gab!


http://www.twitlonger.com/show/2i6cl4

Jaja, so versucht man mal wieder jegliche Kritik im Keim zu ersticken - mit der Antisemitismuskeule.
Dadurch sollen dann all die Verbrechen der Juden relativiert werden, sei es der Sechstagekrieg, die Gaza-Blockade oder der Mord an unschuldigen Zivilisten, all das soll mit dem Holocaust oder Antisemitismus entschuldigt werden.

Nur, irgendwann funktioniert das nicht mehr, das haben sie auch schon gemerkt nachdem die Toten von der Gazaflotte nicht so einfach zu entschuldigen waren, die Menschen wachen halt so langsam mal auf - endlich, wurde aber auch Zeit.

Donnerstag, 15. Juli 2010

Gesinnungsdiktatur bei Kruppzeuch


http://kruppzeuch.wordpress.com/diskussionsregeln/

Ohne Worte...


Obwohl, eins muß ich dazu doch noch sagen: Wer sich selber als antifaschistisch und als Demokrat bezeichnet, sollte sich dann auch zumindest wie einer verhalten...

"Gesinnungsdiktatur" d.h. jemandem vorzuschreiben, welche politischen Ansichten er zu vertreten hat, Zensur und Kritikunfähigkeit zählen sicherlich nicht zum Demokratieverständnis.

Zensur und Verbote haben noch nie etwas gebracht, warum auch, wir leben in einem Land, in dem man alle möglichen Dinge (aus)diskutieren kann, das Gespräch bringt in jeder Hinsicht mehr als jedes tumbe Verbot.

(Das sieht man doch u.a. auch an der Killerspieldebatte, anstatt dem Kind/Spieler Alternativen aufzuzeigen, die mindestens genauso viel Spaß machen und sinnvoller sind als Computerspiele, setzt man lieber die USK in Bewegung um bestimmte Spiele erst ab 18 freizugeben oder sie gleich ganz zu verbieten - das ist nicht der richtige Weg!)


Genauso bei "verqueren" Ideologien im Internet - es bringt nichts, ihnen mit Zensur und Verboten den Mund zu verbieten, denn daraus schöpfen sie doch gerade erst ihren Zorn und Hass auf Andersdenkende und die Demokratie, nein, eine offene, hitzige Diskussion (möglichst ohne niveaulose Beleidigungen) , also das Gespräch ist notwendig, um sie zumindest in manchen Dingen wieder "auf den rechten Weg" zu bringen.


Und so werden wir auch auf diesem Blog miteinander umgehen - d.h. jeder ist willkommen und kann hier seine Meinung kundtun, ich werde nichts zensieren, sollte es aber nur noch in wüste Beschimpfungen ausarten, werde ich auch schon mal zur Ordnung rufen.
Aber das ist alles, bei mir gibt es keine Gesinnungsdiktatur und wird es auch nie geben, versprochen.




Der 6 Tage Krieg - ein eiskalter Angriffskrieg



Der sogenannte Sechstagekrieg war ein Angriffskrieg Israels gegen Ägypten, Jordanien und Syrien, der am 05.06.1967 mit einem Angriff der israelischen Luftwaffe gegen ägyptische Luftwaffenbasen begann und mit einem Sieg Israels am 10.06.1967 endete. Israel eroberte in dem Krieg den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, die Golanhöhen, das Westjordanland und Ostjerusalem.

Israelische Geschichtsfälschung
Schon während des Krieges sorgte Israel mit Propaganda dafür, dass der israelische Angriffskrieg in vielen Medien und sogar Geschichtsbüchern fälschlicherweise als unausweichlicher Präventivkrieg Israels dargestellt wird, der geführt wurde, um eine unmittelbar bevorstehende militärische Aggression seiner Nachbarstaaten abzuwehren. Diese Legende entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Obwohl führende israelische Politiker das später auch eingeräumt haben, hält sich hartnäckig die Lüge, der Sechstagekrieg sei ein israelischer Verteidigungskrieg gewesen. Die aggressive Rhetorik der arabischen Staaten und insbesondere die von Nasser kam der Staatsführung von Israel dabei sehr zu pass, die siegesgewiss schon lange nach Vorwänden für einen neuen Krieg suchte, um das israelische Territorium ausweiten und prestigeträchtig die Klagemauer erobern zu können.

Zitate
David Ben-Gurion 1948
"Wir müssen uns darauf vorbereiten, in die Offensive überzugehen. Unser Ziel ist, Libanon, Trans-Jordanien und Syrien zu zerschlagen. Der schwache Punkt ist Libanon, denn das Moslem-Regime ist künstlich und für uns leicht zu unterminieren. Wir werden dort einen christlichen Staat etablieren, dann werden wir die Arabische Legion zerschlagen, Transjordanien eliminieren, Syrien wird an uns fallen. Darauf werden wir bombardieren und weiter gehen und Port Said, Alexandria und Sinai einnehmen".

Yitzhak Rabin 1968
"Ich glaube nicht, dass Nasser einen Krieg wollte. Die zwei Divisionen, die er am 15. Mai in den Sinai schickte, hätten nicht ausgereicht, um eine Offensive gegen Israel auszulösen. Er wusste es, und wir wussten es".

Matityahu Peled 1972
"Die These, dass im Juni 1967 die Gefahr eines Völkermordes sehr nahe war und dass Israel um seine physische Existenz kämpfte, war nur ein Bluff, der nach dem Krieg entstand und erarbeitet wurde."

Menachem Begin 1982
"Es war ein Krieg der Selbstverteidigung im edelsten Sinne des Wortes. Die Regierung der nationalen Einheit hat dann einstimmig beschlossen: Wir werden die Initiative ergreifen und den Feind angreifen, zurückdrängen und damit die Sicherheit von Israel und die Zukunft der Nation gewährleisten. Wir taten dies nicht, weil wir keine Alternative gehabt hätten. Wir hätten weiter abwarten können, wir hätten die Armee nach Hause schicken können. Wer weiß, ob ein Angriff gegen uns erfolgt wäre? Es gibt keinen Beweis dafür. Es gibt mehrere Argumente für das Gegenteil. Während es in der Tat richtig ist, dass die Schließung der Straße von Tiran ein Akt der Aggression war, ein casus belli, ist immer noch Raum für die Überlegung, ob es notwendig ist, aus einem casus einen bellus zu machen."

Che's Warlog 2007
"Israel wurde nicht über Nacht von der antifaschistischen und antirassistischen realen Utopie zum faschistoiden Apartheidstaat"

Margarethe Berger 2007
"Am 5. Juni 1967 griff Israel Jordanien, Syrien und Ägypten an. Dieser Krieg, der als Sechstagekrieg in die Geschichte einging, hat die Situation im Nahen Osten einschneidend verändert und dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern trotz aller späteren Entwicklungen sein heutiges Gesicht gegeben. Entgegen der gängigen Interpretation im Westen, Israel sei 1967 in einer Art präventivem Verteidigungskrieg einem Angriff Ägyptens zuvor gekommen, handelte es sich vielmehr um einen intendierten Angriffskrieg Israels gegen die arabischen Regime, die in den 1960er Jahren unter dem Druck der Bevölkerungen nach links gegangen waren. Insbesondere war Israel nicht gewillt, ein syrisches sozialistisches Regime an seinen Grenzen zu akzeptieren. Wie unvorbereitet die arabischen Länder auf diesen Angriff von seiten Israels tatsächlich waren, zeigt die Tatsache, dass praktisch die gesamte ägyptische Luftflotte am Boden zerstört wurde. Mit diesem Krieg gelang es Israel sein Territorium entscheidend zu vergrößern. Es besetzte in der Folge des Krieges das Westjordanland, die Golan-Höhen, den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel, wovon nur die Sinai-Halbinsel später an Ägypten rückerstattet wurde. Ähnlich wie 1948 ging die Besetzung der palästinensischen Gebiete mit einer Vertreibungswelle der palästinensischen Bevölkerung aus ihren Dörfern und Städten einher. Israel begann in der Folge mit der Errichtung von jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, um seinen Anspruch auf das Territorium sukkzessive durchzusetzen."

Wahr oder falsch?



"When the President does it, that means, it is not illegal"

"Wenn der Präsident es tut, bedeutet dies, dass es nicht illegal ist"

- Das berühmte Zitat aus dem Frost/Nixon Interview zur Watergate-Affäre!
Aber ist da auch was Wahres dran?

Ich würd sagen ja...;)

Mittwoch, 14. Juli 2010

Zionistin Petra Pau (SED/PDS/Linke) hetzt gegen Antizionisten!


Die rote Fahne schrieb dazu folgendes:


"Die Politikerin der SED/PDS/Linke Petra Pau hat nach Informationen des bürgerlichen Magazins „Focus“ (Online-Ausgabe 11.07.2010) „scharfe Kritik an ihren Partei-Kolleginnen Annette Groth und Inge Höger geübt“.
Annette Groth, Inge Höger und auch Prof. Dr. Norman Paech waren im Mai Teilnehmer der internationalen humanitären Hilfsflotte für Palästina/Gaza. Das zionistische Regime in Israel hatte durch seine Marine den Hilfskonvoi in internationalen Gewässern überfallen und dabei mindestens neun Friedensaktivisten ermordet.

Die Bundestagsvizepräsidentin Pau schrieb laut „Focus“ in einem Brief an die sog. „Jüdische Gemeinde Bremen“ vom 23. Juni 2010; „mindestens eine türkische Organisation, die in einem pro-faschistischem Ruch steht“, habe zu dem Bündnis gehört, das Ende Mai Hilfsgüter nach Palästina/Gaza bringen wollte.
Laut Pau gehörten einige Teilnehmer der internationalen „Free Gaza-Flottille“ der türkischen „Partei der Grossen Einheit“ (BBP) an, die durch den Berliner „Verfassungsschutz“ als „extrem nationalistisch“ charakterisiert wird. Pau schrieb laut „Focus“: „Damit dürfen sich Linke nicht gemein machen und schon gar nicht – im Wortsinne – in einem Boot sitzen“.

Hier werden also nicht der Zionismus und seine Verbrechen in Palästina, Völkermord, Massaker, Vertreibung und Landraub und die völkerrechtswidrige Blockade als Problem thematisiert, sondern der Antifaschismus gegen das NS-Regime wird instrumentalisiert, um von heute real existierenden und vor den Augen der Weltöffentlichkeit stattfindenden faschistischen Verbrechen durch den Zionismus abzulenken und Antifaschisten und Friedensaktivisten zu diffamieren.
Dabei wird unter den zahlreichen internationalen Teilnehmern der humanitären Hilfsflotte für die geschundenen Menschen in Palästina/Gaza verzweifelt nach einigen echten oder vermeintlichen Rechtsextremisten gesucht und hierbei beruft man sich dann auch noch zweckdienlicher Weise auf BRD-Geheimdienste.

Wem das noch nicht perfide und ekelhaft genug ist, der ziehe sich auch das rein:
Darüber hinaus sehe Petra Pau „Judenhass“ als Folge dieser Aktion: „In Internet-Blogs feiert der Antisemitismus sprunghaft Urständ“.

Antisemitismus wird laut Petra Pau also nicht durch die Verbrechen Israels und des Zionismus geschürt, sondern - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen - durch den antifaschistischen Widerstand gegen die Verbrechen des Nationalzionismus.
Im Grunde eine Neuauflage der alten zionistischen Leier: Wer Israel und seine Verbrechen kritisiert ist Antisemit.

In ihrem Brief schreibt Petra Pau weiter: „Viele Mitglieder meiner Fraktion denken so wie ich, aber nicht alle. Die internen Auseinandersetzungen werden weiter gehen. Aber Sie können vielleicht auch nachvollziehen, dass es wenig hilft, solche Kontroversen vor „laufenden“ Medien auszutragen.“
Frau Pau, da haben Sie offenbar die Rechnung ohne Die Rote Fahne gemacht. Wir werden auch weiterhin ein besonderes Auge auf ihre rechtsextremen Aktivitäten und die ihrer zionistischen Kameradinnen und Kameraden werfen.

Wie lange wird die SED/PDS/Linke diese irre Entwicklung, anders kann man es nicht bezeichnen, in den eigenen Reihen noch durchstehen können, ohne sich endlich einer antifaschistischen Debatte zu stellen und die Zionisten aus der Partei zu werfen?
Oder versteht sich die SED/PDS/Linke mehrheitlich mittlerweile gar als zionistische und pro-imperiale Partei?"

http://die-rote-fahne.eu/headline16410.html


Die Blockade muss fallen!


Internationale Protestaktionen gegen Gaza-Abriegelung setzen israelische Regierung unter Druck


Seit drei Jahren bereits schneidet eine Blockade Israels den Gazastreifen von der Außenwelt ab. Ebenso hat Ägypten die Grenzen zu Gaza geschlossen. Während in einem israelischen Supermarkt bis zu 15.000 Artikel zu kaufen sind, kommen derzeit nur 100 bis 150 Artikel über die israelischen Übergänge nach Gaza, vor 2007 waren es 4.000.


von Steve Kühne, Dresden

Seit Jahrzehnten werden die Rechte der PalästinenserInnen mit Füßen getreten. Vor dem Ersten Weltkrieg vom Osmanischen Reich unterjocht, wurden sie danach von Großbritannien und Frankreich beherrscht. Mit der Errichtung Israels (zu der es nach dem Holocaust, der Ermordung von sechs Millionen Juden, 1948 kam) setzte ein Krieg zwischen dem israelischen Staat und seinen arabischen Nachbarländern ein. Eine halbe Million PalästinenserInnen mussten damals ihre Heimat verlassen. Seitdem wurde Israel unter Mithilfe des US-Imperialismus zur viertstärksten Armee der Welt aufgerüstet.

PLO und Hamas


Mit der von Israel nach der ersten Intifada 1987 zugestandenen Bildung der Palästinensischen Autonomiebehörde 1993 wurde die PLO zu einem neuen Unterdrücker. Vor diesem Hintergrund konnte die Hamas Boden gut machen. 2006 gewann sie die Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (Gaza und Westjordanland). Daraufhin stellten die Herrschenden Israels die Zuweisungen an die Autonomiebehörde ein, verhängten eine Handelsblockade und schlossen die Grenzen zum Gazastreifen. Diese Politik wird von Kräften wie BAK Shalom (einem Arbeitskreis in der LINKEN), die den Herrschenden Israels völlig unkritisch gegenüber stehen, mit dem zynischen Slogan „Free Gaza“ betitelt – ergänzt durch die Worte „from Hamas“.

Islamisch-fundamentalistische Kräfte konnten in der letzten Zeit gerade deshalb punkten, weil keine starken Arbeiterorganisationen mit sozialistischer Ausrichtung in der Region den Ton setzten. Aber gerade konfrontiert mit der tiefsten Krise des Kapitalismus seit Generationen zeigt sich die politische Alternativlosigkeit der pro-kapitalistischen Hamas. Die Anschläge ihrer Anhänger gefährden nicht nur das Leben vieler ArbeiterInnen, sondern treiben Teile der jüdischen Bevölkerung dem israelischen Establishment in die Arme. Die sozialen Slogans von Hamas sind nicht mehr als populistische Äußerungen.

Überfall

Am 31. Mai enterte Israels Armee den Hilfskonvoi „Free Gaza“. Die von Zypern aus gestarteten Schiffe mit 10.000 Tonnen Hilfsgütern und mehr als 700 Leuten an Bord (darunter auch zwei Bundestagsabgeordneten der LINKEN) wurden in der Nähe der Küste des Gazastreifens aufgebracht. Das Vorgehen der israelischen Armee kostete neun AktivistInnen das Leben, 20 Menschen wurden verletzt. Ein griechischer Teilnehmer schilderte im Fernsehen den Einsatz der Armee mit den Worten: „Die [Israelis] haben fast alle Leute weggeschleppt. Sie haben mit Gummikugeln geschossen. Sie haben Menschen angeschossen und Leute geschlagen.“

Die Marine Israels und die Elitetruppen bauschten die Selbstverteidigung der Besatzung, die sich mit Stöcken und Fäusten zur Wehr setzte, zum Grund für ihr Vorgehen auf. Tatsächlich liegt die Ursache der Gewalt jedoch bei den Herrschenden in Israel, die den Gazastreifen von der Außenwelt abschnitten und sogar so weit gingen, den Konvoi in internationalen Gewässern zu überfallen.

Internationale Reaktionen

Weltweit führte das Vorgehen der israelischen Armee, vor allem bei AraberInnen, zu Wut und Bestürzung. Aber auch in Tel Aviv gingen 10.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Blockade zu demonstrieren. Sogar Regierungen kamen international unter Druck; Washington oder die deutsche Bundeskanzlerin taten sich schwer, für den Angriff Israels Stellung zu beziehen.

Dabei gehört die Bundesregierung zu den Hauptlieferanten von Rüstungsgütern nach Israel. Selbst die Türkei hat in den letzten zehn Jahren regelmäßig mit Israel gemeinsame Militärmanöver durchgeführt. Dass seitens der Regierungen für die palästinensischen Massen nicht viel zu erwarten ist, zeigt sich auch daran, dass Israel kurz vor dem Überfall auf den Hilfskonvoi in die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) aufgenommen wurde – und zwar einstimmig.

Palästinensischer Widerstand

Im Westjordanland macht unter den dortigen eine Million Menschen schon das Wort von einer neuen, „weißen Intifada“ die Runde. Arabische Bauarbeiter haben sich wiederholt dem Bau weiterer jüdischer Siedlungen verweigert. Während die Herrschenden Israels Selbstmordanschläge nutzen können, um ihre Aufrüstung zu rechtfertigen, wurden sie durch die erste Intifada gewaltig ins Schwitzen gebracht. Auch heute ist es nötig, dass die PalästinenserInnen nicht vereinzelt, sondern massenhaft Widerstand leisten. Nötig ist es, dass sie sich eigenständig organisieren und Arbeiterorganisationen ins Leben rufen. Wichtig ist die Programmatik. Aufgrund der kapitalistischen Weltkrise stellen sich Fragen einer grundlegenden Systemalternative in aller Schärfe.

Auch der Brückenschlag zum Widerstand in Nachbarländern ist essenziell. So tobt in Ägypten mit seinen 75 Millionen Menschen seit drei Jahren eine Streikwelle.

Israels Burgfrieden ist brüchig


In Israel prallen die Meinungen hart aufeinander: Konservative StudentInnen wollen als Reaktion auf die Gaza-Hilfsflotte mittels Yachten von reichen israelischen Geschäftsleuten nun in die Türkei fahren, um dort „auf das Kurdenproblem aufmerksam zu machen“, wie ein Sprecher dieser Studentengruppe verlautbaren ließ.

Natürlich wird den KurdInnen seit Jahrzehnten das Recht auf einen eigenen Staat vorenthalten. Aber von Kräften, die PalästinenserInnen diskriminieren, ist keine Hilfe zu erwarten. Nötig ist es vielmehr, dass sich die benachteiligten Massen im ganzen Nahen Osten zusammentun.

Auch in Israel gibt es dafür Bündnispartner. So wehren sich zurzeit immer mehr Israelis gegen das Vorgehen ihrer Regierung. Die Ankündigung vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, weitere Häuser in den Siedlungsgebieten zu errichten, empörte auch Teile der israelischen Bevölkerung.

Die SAV-Schwesterorganisation in Israel weist darauf hin, dass die kapitalistische Regierung ihres Landes gern von den sozialen Konflikten im Inneren ablenkt, indem sie von der „palästinensischen Gefahr“ schwadroniert, und aufgrund derselben einen Burgfrieden einfordert, der einzig die Aufgabe hat, soziale Proteste abzuwürgen.

Auch in Israel gibt es oben und unten. Jüdische und arabische Beschäftigte und Erwerbslose haben gemeinsame Interessen. Aber genau deshalb werden die Kapitalisten in Israel an ihrer Teile- und Herrsche-Politik festhalten. Soll die Spaltung zwischen AraberInnen und JüdInnen dauerhaft überwunden werden, muss der Nährboden dafür entzogen werden. Wenn Profitstreben und Konkurrenz beseitigt sind, dann kann – auf Basis einer freiwilligen sozialistischen Föderation, mit vollen Autonomierechten für die jeweilige Minderheit – der gesellschaftliche Reichtum, dann können die Bodenschätze im Interesse aller genutzt werden.

Lehren für DIE LINKE

Inzwischen musste die israelische Regierung aufgrund des massiven Drucks zumindest eine Lockerung der Blockade ankündigen. Hier zeigt sich auch, wie sinnvoll außerparlamentarischer Protest ist. Parlamentarisch hatte die Partei DIE LINKE bereits gegen die Blockade protestiert. Diese Proteste verhallten ungehört. Das mutige Handeln auch der Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth als TeilnehmerInnen des Hilfskonvois hingegen half, die deutsche Regierung in Zugzwang zu bringen.

Daraus muss DIE LINKE Lehren ziehen. Nur wenn sie versteht, dass es wichtiger ist, den Widerstand zu organisieren, als im Bundestag parlamentarische Prozedere zu pflegen, nur wenn sie den Bundestag als Bühne nutzt, um den Widerstand hör- und erlebbar zu machen, wird sie erfolgreich sein. Jedenfalls, wenn man den Erfolg dieser Partei als eine Stärkung des Widerstands gegen die Folgen kapitalistischer Politik definiert.

Dafür tritt die SAV ein:

* Vollständiges und dauerhaftes Ende der Besatzungs- und Blockadepolitik Israels in Gaza und im Westjordanland

* Für Massenproteste der PalästinenserInnen – Für die Schaffung von demokratisch organisierten Selbstverteidigungskomitees in den Palästinensergebieten

* Kein Vertrauen in die kapitalistischen Regierungen – Für internationale Solidaritätsarbeit gegen die Unterdrückung der PalästinenserInnen

* Für den Aufbau unabhängiger Arbeiterorganisationen in Israel und Palästina – gegen Repression, Krieg und Kapitalismus

* Für ein sozialistisches Palästina und ein sozialistisches Israel als Teil einer freiwilligen und demokratischen, sozialistischen Föderation im Nahen Osten

Hintergrund: Größtes Zuchthaus unter freiem Himmel

„Die Blockade des Gaza-Streifens trifft die Palästinenser hart“, so Hans-Christian Rößler in der FAZ vom 14. Juni. „Die Folge ist, dass mindestens 40 Prozent der Menschen in Gaza keine Arbeit haben.“ Laut einer im Juni vorgestellten Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) leben rund 70 Prozent der über 1,5 Millionen PalästinenserInnen von einem Dollar pro Tag! 98 Prozent der Betriebe stehen still, so die Weltbank.

Am 27. Dezember 2008 wurden die Gefangenen des Gaza durch ihre Wächter einem grausamen Bombenhagel ausgesetzt. Gerechtfertigt wurde das seitens der israelischen Regierung mit Fotos vom Beschuss der UN-Fakhura-Schule durch die Hamas – Fotos, die über ein Jahr alt waren.

Dienstag, 13. Juli 2010

Fluch Kollektivschuld - Für immer in Israels Hand?



Sind wir Deutschen auf ewig dazu verdammt, Israel zu unterstützen, aufgrund der Kollektivschuld?

Oder dürfen auch wir Deutschen Israel kritisieren, wenn diese mal wieder Gaza bombadieren oder Hilfsgüter nicht durchlassen?

Nacktscanner kommen im Spätsommer


So, nach dem Sparkpaket, der "Bürger(zwangs)arbeit" und dem faschistischen Nichtrauchergesetz in Bayern kommen jetzt also auch die Nacktscanner zum Einsatz.
Zwar als Testphase, aber ich bin mir sicher dass diese Tests so positiv ausfallen werden (steht doch vorher schon fest das die Tests der Nacktscanner super funktionieren werden...), dass wir uns bald über einen bundesweiten Einsatz dieser Körperscanner freuen dürfen.

Man, wann steht der deutsche Michel endlich auf und wehrt sich gegen diese Scheindemokratie? Was muß erst alles passieren, damit die Leute auf die Straße gehen und protestieren?



Körperscanner kommen im Spätsommer

Die Einführung von Körperscannern auf deutschen Flughäfen beginnt noch im Spätsommer. Zwar gebe es Probleme mit der Software, der Zeitplan werde aber eingehalten, teilte das Innenministerium mit. Die Entwicklung der Geräte ist offenbar schwieriger als erwartet.

Die Montagehalle von Smith-Heimann in Wiesbaden. Bauteile von Körperscannern stehen in Reih und Glied auf dem Fußboden. Die linke hintere Ecke der Halle ist mit einem hohen Zaun gesichert. Hier steht der ganze Stolz des Unternehmens: Ein Körperscanner der neuesten Generation. Von außen wirkt er eher unscheinbar. Ein Torbogen, durch den der Flugpassagier hindurchgeht, ähnlich wie die Metall-Detektor-Tore, die auf jedem Flughafen stehen. Rechts dahinter eine Wand, vor der sich der Passagier einmal um die eigene Achse drehen muss.

"Personen nicht mehr erkennbar"
Der Rest läuft automatisch, erklärt Abteilungsleiter Stefan Aust. Das Ergebnis der Kontrolle erscheint auf dem Bildschirm. "Sie erkennen nur schemenhafte Umrisse", sagt Aust. "Das ist absichtlich so gemacht. Man lässt Software-Filter über das Bild laufen, so dass die Person überhaupt nicht mehr erkennbar ist. Der Bediener kann lediglich über gelbe Rahmen erkennen, in welchem Bereich des Körpers - weiter oben, weiter unten, linkes oder rechtes Bein - sich eine Gefahr befindet."

Strahlen dürfen nicht der Gesundheit schaden
Das war eine Forderung der Bundesregierung, über die sich die Wissenschaftler lange den Kopf zerbrochen haben. An der Angst vor dem "Nacktscanner" war die Einführung der Körperscanner schon einmal gescheitert. Die zweite Forderung: Die Strahlen, mit denen die Passagiere bis auf die Haut durchleuchtet werden, dürfen nicht der Gesundheit schaden. Auch diese Anforderung sei erfüllt, sagt Aust. Der Körperscanner arbeite mit Strahlen im Millimeterbereich. "Das ist eine Technologie, die auch in anderen Industrieanwendungen benutzt wird", erklärt er. "Ein Beispiel ist die erste Generation von Parkkontroll-Systemen für Autos, mit denen man beim Rückwärts-Fahren erkennt, dass da eventuell ein Hindernis ist."

Körperscanner kommen im Spätsommer
Es gebe derzeit noch Schwierigkeiten mit der Software, räumte das Bundesinnenministerium ein. Zugleich zeigte es sich zuversichtlich, die Probleme bis zum Spätsommer zu lösen. Die geforderten hohen Standards würden eingehalten. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach, hält die strengen Vorgaben für richtig. Sicherheit sei wichtiger als die schnelle Einführung der Körperscanner. "Wir müssen ja Geräte haben, die einen deutlichen Sicherheitsgewinn bringen, die die Persönlichkeitsrechte, die Intimsphäre der Passagiere schützen und die praxistauglich sind", so der Politiker. "Wir wollen ja auch keine überlangen Wartezeiten an den Flughäfen haben, sondern die Passagiere sollen ja zügig kontrolliert werden können."

Die Bundespolizei prüft zurzeit in Lübeck, ob Körperscanner grundsätzlich in der Lage sind, diese Anforderungen zu erfüllen. Auf den Flughäfen werden die ersten Testgeräte frühestens im Spätsommer auftauchen. Und bis die Körperscanner flächendeckend eingeführt sind, wird es mindestens noch ein Jahr dauern.



http://www.tagesschau.de/inland/scanner134.html

Sonntag, 11. Juli 2010

Zehn Fragen an die Zionisten


Zehn Fragen an die Zionisten

1. Ist es wahr, dass die deutsche Gestapo im Jahr 1941 und erneut im Jahre 1942 den Transit aller europäischen Juden nach Spanien angeboten hat, wenn sie all ihr Eigentum in Deutschland und im besetzten Frankreich abtreten würden, unter der Bedingung, dass:

a) keiner der Deportierten von Spanien nach Palästina reist, und

b) alle Deportierten aus Spanien in die USA oder die britischen Kolonien abtransportiert werden, um dort zu bleiben; mit Einreisevisa, die von den dort lebenden Juden arrangiert zu sein hätten, und

c) für jede Familie $1.000,00 Lösegeld von der Agentur eingerichtet werden, zahlbar bei der Ankunft der Familie an der spanischen Grenze in einer Quantität von 1000 Familien täglich.

2. Ist es wahr, dass die zionistischen Führer in der Schweiz und der Türkei dieses Angebot erhalten haben mit der klaren Ansage, dass der Ausschluss von Palästina als Ziel für die Deportierten auf einer Vereinbarung zwischen der Gestapo und dem Mufti basiert

3. Ist es wahr, dass die Antwort der zionistischen Führer negativ war, mit den folgenden Anmerkungen:

a) nur Palästina würde als Ziel für die Deportierten in Betracht gezogen werden.

b) Die Europäische Juden müssen in Leid und Tod in größerem Maß als die anderen Nationen einwilligen, damit die siegreichen Alliierten am Ende des Krieges einem “jüdischen Staat” zustimmen werden.

c) kein Lösegeld gezahlt werde

4. Ist es wahr, dass diese Antwort auf das Angebot der Gestapo in voller Wissen darüber gegeben wurde, dass die Alternative zu diesem Angebot die Gaskammer war.

5. Ist es wahr, dass im Jahr 1944, zur Zeit der Deportationen der ungarischen Juden, ein ähnliches Angebot gemacht wurde, wobei alle ungarischen Juden hätten gerettet werden können.

6. Ist es wahr, dass dieselbe zionistische Hierarchie dieses Angebot wieder ablehnten (nachdem die Gaskammern bereits einen Zoll von Millionen genommen hatten).

7. Ist es wahr, dass während der Zeit der meisten Ermordungen im Krieg, 270 Mitglieder des britischen Parlaments vorgeschlagen haben, 500.000 Juden aus Europa zu evakuieren und sie in den britischen Kolonien wiederanzusiedeln, als Teil der diplomatischen Verhandlungen mit Deutschland.

8. Ist es wahr, dass dieses Angebot von der zionistischen Führern abgelehnt wurde, mit der Bemerkung “Nur nach Palästina!”

9. Ist es wahr, dass die britische Regierung 300 Rabbinern und ihren Familien Visa erteilt hatte für die Kolonie Mauritius, mit Transit für die Evakuierten durch die Türkei. Die Führer der “Jewish Agency” sabotierten diesen Plan mit der Bemerkung, dass der Plan illoyal gegenüber Palästina war, und die 300 Rabbiner und ihre Familien sollten vergast werden.

10. Ist es wahr, dass im Laufe der oben erwähnten Verhandlungen, Chaim Weitzman, der erste “jüdische Staatsmann”, erklärte: “Der wertvollste Teil des jüdischen Volkes ist bereits in Palästina, und die lebenden Juden außerhalb Palästinas sind nicht so wichtig”. Weitzman’s Kohorte, Greenbaum, verstärkte diese Aussage mit der Bemerkung “Eine Kuh in Palästina ist mehr wert als all die Juden in Europa.”


Quelle: Jews against Zionism - Ten Questions to the Zionists
http://www.jewsagainstzionism.com/rabbi_quotes/weissmandl.cfm

Wie mit antideutscher Gewalt die Linke diskreditiert werden soll




Zur Fußball-WM rufen antinationale Vandalen zum Diebstahl von Deutschland-Fahnen auf. Benannt haben sich die Täter nach dem Fußballspieler Kevin-Prince Boateng, den sie dafür heroisieren, dass er ein Foul am deutschen Fußballspieler Michael Ballack begangen hat, bei dem Michael Ballack ernsthaft verletzt wurde. Stolz verkünden die Täter auf der von zionistischen Rechtsextremisten kontrollierten Internetplattform de.indymedia.org, bereits 1657 Fahnen gestohlen zu haben.

In der Neuköllner Sonnenallee hängt an einer Hauswand in unmittelbarer Nähe der Zio-Treff “Tristeza”, dessen antideutsches Publikum für das Schüren von ethnisch-religiösen Spannungen durch unbegrenzte Solidarität mit den Verbrechen des faschistischen Regimes von Israel berüchtigt ist, zur Fußball-WM die größte Deutschland-Fahne Berlins. Aufgehängt hat sie ein gebürtiger Libanese, dessen Cousin Berliner Lokalpolitiker der CDU ist. Zweimal haben unbekannte Vermummte die große Fahne bereits durch Diebstahl und Brandstiftung vernichtet, doch der Besitzer hat sie ersetzt. Auf der Webseite des Tristeza wird derweil eine Veranstaltungsreihe mit den Worten “Ist nun der Zeitpunkt gekommen, die antideutsche Position in eine antinationale zu transformieren?” angepriesen.

Es braucht nicht viel Grips, um zu erkennen, dass hinter den flaggenbezogenen Straftaten der rechtsextreme Mob der Israel-Lobby steht, dessen Mitglieder sich meist als antideutsche Antifa bezeichnen und ihren ziofaschistischen Rassismus als historische Pflicht zur Solidarität mit allen Verbrechen des Apartheidstaates Israel zu kaschieren versuchen. In Neukölln ist schließlich auch eine anonym agierende Gruppierung namens Autonome Neuköllner Antifa für ihre Unterstützung ziofaschistischer Aufmärsche berüchtigt.

Die Presse berichtet inzwischen national und international über die rassistischen Straftäter, die dem libanesischen Immigranten in Neukölln seine große Deutschlandfahne nicht gönnen. Dabei nutzt die Presse die Möglichkeit, die Linke zu diskreditieren, in dem die Täter als verblendete Linke und nicht - wie es zutreffend wäre - als ziofaschistische Antideutsche, gegen deren Vereinnahmungsversuche sich den Menschenrechten verbundene Linke immer wieder zur Wehr setzen, dargestellt werden.

Ein besonders augenfälliges Beispiel für diese Art, Linke mit Straftaten von Rechtsextremisten zu diskreditieren, liefert Israels guter Freund Jörg Lau im zionistisch-antikommunistischen Kriegshetzerblättchen “Die Zeit” unter dem Titel “Nachtwache an der Sonnenallee“. Obwohl offensichtlich ist, dass es sich bei den Tätern um einen antideutschen Mob von Anhängern des israelischen Rechtsextremismus handelt, nennt er die Täter “Autonome”, “Angehörige der sogenannten linksautonomen Szene”, “Linksradikale” sowie “linke Grüppchen” und ihre Straftaten “Anfeindungen von links außen”. Von links angestrichenen antideutschen Rechtsextremisten, die praktisch nebenan ihr Neuköllner Hauptquartier haben, erfahren Leser von Jörg Lau nichts, obwohl das sogar dem Publikum von Indymedia aufgefallen ist, wo jemand kommentierte:



"Wer Menschen mit Migrationshintergrund in Neukölln oder anderswo beschimpft, beleidigt, bedroht…weil sie nicht seiner extremen politischen Meinung sind, ist nicht links, sondern ein Fascho!"


Als Krönung findet man bei Jörg Lau dafür noch diese Worte:



"Gleich am ersten Tag, nachdem Bassal und sein Kumpel Khaled Husseini die Flagge am Dach montiert und über drei Balkone nach unten hatten flattern lassen, kam eine junge Frau in typischer schwarzer Autonomen-Kluft vorbei und stellte die beiden zur Rede, wie Bassal erzählt: »Wir sollten lieber eine Palästina-Flagge aufhängen, hat sie gesagt. Wieso Palästina? Ich bin Libanese, ich liebe die deutsche Mannschaft, und die Palästinenser spielen, soweit ich weiß, nicht bei der WM mit."


Damit bekommen die Leser obendrein noch suggeriert, bei den Tätern handele es sich um pro-palästinensische Aktivisten, obwohl alles auf pro-israelische Rechtsextremisten hindeutet. Die Manipulation ist perfekt und total: aus Rechtsextremisten werden so in der Presse Linksextremisten und die Straftaten des Mobs der Israel-Lobby pro-palästinensichen Aktivisten in die Schuhe geschoben.

http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/07/03/wie-mit-antideutscher-gewalt-die-linke-zu-diskreditiert-werden-soll/

Durchgeknallt: Claudia Roth und ihre grüne Partei der Besserverdienenden




Durchgeknallt: Claudia Roth und ihre grüne Partei der Besserverdienenden
von Jutta Ditfurth

Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, sagte: »Die Grünen und grünes Klientel sind die am besten ausgebildeten Menschen, die den höchsten Bildungsstand haben und dann ist es auch logisch, dass sie mit so 'ner Voraussetzung auch gute Jobs kriegen.« Hajo Schumacher, Moderator der N24-Talkrunde »Links-Rechts« (12.5.2009) hatte sie gefragt, ob die Grünen nicht die Partei der Besserverdienenden sind. Sie hätte einfach nur ja sagen müssen. Die grüne Parteivorsitzende ist der Meinung: wer arbeitslos ist, hat einfach nur eine zu schlechte Bildung.

Auf die Frage, ob sie nachvollziehen kann, dass es Leute gibt, die sich keine Bio-Lebensmittel leisten können, erwiderte sie, sie kenne auch Arbeitslose, »Leute, die manchmal wirklich nicht wissen, wie sie an Monatsmitte noch bis zum Ende kommen…«. Co-Moderator Tiedje: »Die können sich dann doch nie Bio leisten?« »Aber die können sich dann auch nix anderes leisten«, antwortete Roth kalt. Und weiter: »Wenn Du nicht gut isst, wird es auf Dauer Dir zu stehen bekommen …« [Schreibweise nach O-Ton; J.D.]. Also am besten auf hohem ökologischen Niveau verhungern.

Klar ist, dass die Wahl der Grünen arme Leute teuer zu stehen kommt. Dass die Politik ihrer grünen Partei in der SPD/Grüne-Regierung (1998-2005) dafür gesorgt hat, dass noch mehr Menschen arm werden und, auch wenn sie gut gebildet sind, keine gut bezahlten Jobs kriegen (und ihre Kinder später zum großen Teil auch nicht) und dass sich noch mehr Menschen leider keine ökologischen Nahrungsmittel leisten können, davon sagt sie nichts.

Claudia Roth verrät auch nicht, dass sie ihre gut bezahlte Karriere nicht dank »höchster Bildung« begann, sondern weil die grüne Bundestagsfraktion 1985 eine Pressesprecherin brauchte, am besten eine harmlose, strömungsübergreifende Person. Roth gab sich damals irgendwie links und einige EntscheidungsträgerInnen waren davon beeindruckt, dass sie mal Ton, Steine, Scherben gemanagt hat.

Wir wissen wie es wirklich war: die Scherben haben ihrer nervigen Mitarbeiterin eines Tages die Stellenanzeige der Grünen hingelegt und waren erleichtert, als die damals noch deutlich linkeren Grünen so töricht waren, diese Frau einzustellen.

Die wichtigsten Gründe, warum kritische, sozial denkende, ökologische, humanistische Menschen die Grünen nicht wählen können: Krieg gegen Jugoslawien (1999), Krieg in Afghanistan (2001), Pro-Atom-Konsens (2002), Agenda 2010 und Hartz IV (2003-2005) und die seit Anfang der 1990er andauernde Zustimmung zum Kapitalismus.

Es gibt hundert Gründe, die Grünen nicht zu wählen, Claudia Roth ist nur einer.

P.S.: Übrigens: Frau Roth ist die Vertreterin des »linken« Flügels der Grünen.



Ganze Sendung:
http://mediencenter.n24.de/?deepLink=screen/listScreen/search/links-rechts


Freitag, 9. Juli 2010

Arbeit macht frei? Zwangsarbeit jetzt auch in Deutschland


So, da hat sich unsere Arbeitsministerin Ursula von der Leyen aka Zensursula ja was ganz tolles ausgedacht, aber lassen wir doch erstmal die Linke dazu zu Wort kommen:

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Bürgerarbeit: Zwang zu jeder Arbeit

"Nun ist es Gewissheit. Mit der Bürgerarbeit wird der Zwang zur Arbeit für Bezieher von Hartz IV eingeführt. Die Feststellung von Bundesministerin Dr. von der Leyen zur Bürgerarbeit, ‚aktiv zu sein, ist immer besser als zuhause auf ein Jobangebot zu warten’, ist an Zynismus nicht zu überbieten, bedeutet Bürgerarbeit doch, dass jeder Erwerbslose erpresst werden kann, gegen seinen Willen nahezu in Vollzeit in jedweder Tätigkeit, unabhängig von der Qualifikation, für seine bloße Existenz zu schuften", erklärt Sabine Zimmermann anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung des Bundesprogramms Bürgerarbeit durch Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:


„Erwerbslose im Hartz IV-System können in Zukunft gezwungen werden, im Rahmen der Bürgerarbeit jeden erhaltenen Euro Sozialleistung abzuarbeiten. Im Regelfall wird der Verdienst aus der Bürgerarbeit das Niveau von Hartz IV nicht überschreiten. Bei Ablehnung der Bürgerarbeit können die Leistungen gekürzt werden, bis zur kompletten Streichung.

Die Finanzierung der Bürgerarbeitsplätze durch den normalen Hartz IV-Haushalt für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entzieht den ARGEn und Optionskommunen rund 700 Millionen Euro, die dann natürlich für sinnvolle und nachhaltige Qualifizierungsmaßnahmen fehlen werden. Die zentrale Erkenntnis, die immer wieder von Studien der Bundesagentur für Arbeit selber belegt wird, nämlich, dass nichts so gut vor Arbeitslosigkeit schützt wie Bildung, ist bislang offensichtlich noch nicht bis zur Bundesregierung vorgedrungen.

Völlig ungeklärt ist zudem die Frage, wie garantiert werden kann, dass die Bürgerarbeitsplätze tatsächlich zusätzlich sind und keine bestehenden Beschäftigungsverhältnisse verdrängen. Angesichts der Erfahrungen mit den Ein-Euro-Jobs und deren Verdrängungseffekten ist bei der Bürgerarbeit dasselbe zu erwarten.“"Nun ist es Gewissheit. Mit der Bürgerarbeit wird der Zwang zur Arbeit für Bezieher von Hartz IV eingeführt. Die Feststellung von Bundesministerin Dr. von der Leyen zur Bürgerarbeit, ‚aktiv zu sein, ist immer besser als zuhause auf ein Jobangebot zu warten’, ist an Zynismus nicht zu überbieten, bedeutet Bürgerarbeit doch, dass jeder Erwerbslose erpresst werden kann, gegen seinen Willen nahezu in Vollzeit in jedweder Tätigkeit, unabhängig von der Qualifikation, für seine bloße Existenz zu schuften", erklärt Sabine Zimmermann anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung des Bundesprogramms Bürgerarbeit durch Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
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„Erwerbslose im Hartz IV-System können in Zukunft gezwungen werden, im Rahmen der Bürgerarbeit jeden erhaltenen Euro Sozialleistung abzuarbeiten. Im Regelfall wird der Verdienst aus der Bürgerarbeit das Niveau von Hartz IV nicht überschreiten. Bei Ablehnung der Bürgerarbeit können die Leistungen gekürzt werden, bis zur kompletten Streichung.Die Finanzierung der Bürgerarbeitsplätze durch den normalen Hartz IV-Haushalt für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entzieht den ARGEn und Optionskommunen rund 700 Millionen Euro, die dann natürlich für sinnvolle und nachhaltige Qualifizierungsmaßnahmen fehlen werden. Die zentrale Erkenntnis, die immer wieder von Studien der Bundesagentur für Arbeit selber belegt wird, nämlich, dass nichts so gut vor Arbeitslosigkeit schützt wie Bildung, ist bislang offensichtlich noch nicht bis zur Bundesregierung vorgedrungen. Völlig ungeklärt ist zudem die Frage, wie garantiert werden kann, dass die Bürgerarbeitsplätze tatsächlich zusätzlich sind und keine bestehenden Beschäftigungsverhältnisse verdrängen. Angesichts der Erfahrungen mit den Ein-Euro-Jobs und deren Verdrängungseffekten ist bei der Bürgerarbeit dasselbe zu erwarten.“


Das ist ganz klare Zwangsarbeit, der sowieso schon gebeutelte Hartz 4 Empfänger wird erpresst, sog. "Bürgerarbeit" (wahrscheinlich auch noch in Vollzeit!) auszuüben damit ihm sein eh schon mickriger Hartz 4-Satz nicht gestrichen wird - unglaublich!
Ich fand ja die Ein Euro-Jobs schon immer menschenverachtend aber das hier setzt dem ganzen natürlich noch die Krone auf!

Ist Zwangsarbeit nicht grundgesetzwidrig? Ich dachte so etwas hätten wir nach den Konzentrationslagern in Deutschland abgeschafft, oder ist jetzt Ihr neues Motto, liebe Frau von der Leyen, "Arbeit macht frei"?

Ich hoffe doch sehr das auch die restlichen Oppositionsmitglieder gegen diese "Bürgerarbeit" angehen werden, denn das ist meiner Meinung nach menschenverachtend und es versetzt einen wieder zurück ins Mittelalter...Wollt ihr das was in den 68ern erreicht wurde etwa mit eurem disziplinarischen, faschistischen Konservatismus wieder kaputt machen?

Aber ein Gutes hat das Ganze ja doch...Wenn den Leuten ihre Rechte, ihre Würde und ihr Geld genommen werden, kriegen sie vielleicht endlich mal den A.... hoch und gehen gegen diese faschistische Regierung an - hoffentlich bald.


Siehe auch:

http://www.dermerkur.de/artikel/buergerarbeit_zwang_zu_jeder_arbeit/34512/432/1

Südafrikanische Zeitung vergleicht Schweinsteiger mit Hitler

Ja, richtig gehört, die südafrikanische Tageszeitung "Sowetan" vergleicht Schweinsteiger mit Hitler, Zitat:


"Ein neuer Führer mit der Arbeitseinstellung von Stefan Effenberg und der furchterregenden Aura von Adolf Hitler hat das Kommando übernommen."

Und wäre das nicht schon geschmacklos genug, nein der Autor Kgomotso Mokoena legt noch nach, die deutsche Elf wären "junge Spielzeugsoldaten", und die Spanier zu jagen sei , als wolle man "Osama Bin Laden schnappen“, Deutschland habe Argentinien "geblitzt“, und der verletzte Michael Ballack schlage, angesichts Schweinsteigers rasanten Aufstiges vor Freunde "die Hacken zusammen" - ja hallo liebe Afrikaner, gehts noch?!

Auch wenn sich der Autor inzwischen für seine Äußerungen entschuldigt hat, so ein Vergleich ist zutiefst geschmacklos und ging eindeutig zu weit...

Aber daran kann man mal wieder sehen, dass trotz der "Multi Kulti-Elf" die Menschen bei Deutschland leider immer noch an Hitler und das Dritte Reich denken - schade eigentlich.


Siehe auch:


Dienstag, 6. Juli 2010

Die Stunde der Fanatiker


Sehr amüsanter Artikel über unsere Nichtraucherfaschisten:

http://neues-vom-schelm.de/index.html

Montag, 5. Juli 2010

DIESE Linken gehören NICHT zu uns!

Peinlich, peinlich, was sich da einige "Linke" so leisten...Aber die gehören nicht zu uns! Wir stehen für ein nationales Deutschland, welches sozialistisch, multikulturell und gegen jeglichen Globalismus und Imperialismus ist!

Hetze gegen die Linkspartei nach der Bundespräsidentenwahl


Sowohl beim BR "Stammtisch" als auch in allen anderen Medien wurde nach der Bundespräsidentenwahl gegen die Linkspartei gehetzt, wo man nur konnte.

Thomas Gottschalk als Gast des "Stammtisch" auf BR lästerte "Die Linken...die sehen auch schon so komisch aus" und bei RP Online weiß Rainer Kurlemann's Artikel mit dem reißerischen Titel "Die Linke zeigt ihr wahres Gesicht" zu berichten, dass Frau Luc Jochimsen, die Kandidatin der Linken zur Präsidentenwahl wohl die Nationalhymne nicht mitgesungen habe, woraus wiederum viele andere Medien ihre ganz eigenen Schlüsse zogen...
Ja, hallo? Nur weil sie nicht mitgesungen hat heißt das doch noch lange nicht, dass sie antideutsch ist und Patriotismus ablehnt!
Aber so wird das dann gerne dargestellt, sowieso sind alle Linken antinational, sie lieben ihr Land nicht blablabla - das ist Klischeedenken! Nicht jeder Linker lehnt Patriotismus und Nationalismus ab, ich zum Beispiel sehe den Nationalismus (für alle in Deutschland lebenden Menschen) als nur logische Abkehr meines Antiimperialismus und Antiglobalismus, also, auch wenn es ein paar antideutsche Linke gibt, es sind beileibe nicht alle so und wer so denkt der pauschalisiert und ist oberflächlich, ganz einfach.
Das Frau Jochimsen nicht mitgesungen hat, wird wahrscheinlich an dem Druck gelegen haben, dem sie und die Linkspartei ausgesetzt waren.
Schließlich galten sie doch als 'Zünglein an der Waage', und waren von den anderen Parteien deswegen durchweg in die Mangel genommen.
Womit wir beim nächsten Thema sind, der Linken wird jetzt die Schuld in die Schuhe geschoben, dass Wulff und somit nicht Gauck zum Bundespräsidenten gewählt worden ist.
"Die Linke konnte sich nicht von ihrer Vergangenheit lösen", "Das war der Beweis, dass die Linke immer noch der DDR hinterherweint" usw, das alles mußten wir in letzter Zeit hören, doch warum die Linke tatsächlich nicht für Gauck gestimmt hat, hat ganz andere Gründe.
Diese habe ich in meinen letzten Post genannt. Denn da Herr Gauck der FDP sehr nahe steht, konnte sich die Linke aus ideologischen Gründen nicht für einen neoliberalen Bundespräsidenten entscheiden - ganz einfach.
Und wer das nicht glaubt, der kann ja gerne wieder rüber zum Welt Online klicken, vielleicht ist er bei der abhängigen, springerischen Systempresse besser aufgehoben.


Siehe auch:

http://susannealbers.de/blog/2010/06/30/jochimsen-singt-nationalhymne-nicht-mit/comment-page-1/

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundespraesident/Die-Linke-zeigt-ihr-wahres-Gesicht_aid_876238.html

http://mediathek-video.br-online.de/o16/br/b7/player/public/b7mediathek.html?bccode=both